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Die Wilde 15

Piratenpartei zieht ins Abgeordnetenhaus ein

Von Andreas Spinrath

Der 18. September war für die FDP ein Sonntag zum Gruseln, für die Grünen der Tag ihres besten Berliner Wahlergebnisses und für Alt- und Neuoberbürgermeister Klaus Wowereit ein weiterer Partygrund. Doch eine der größten Überraschungen der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus waren die 8,9 Prozent für die Piratenpartei.

Die Umfragen hatten es zwar angedeutet, aber kaum jemand hätte dieses Endergebnis vor ein paar Wochen prophezeit: Nur in einem Berliner Wahlbezirk scheiterten die Piraten an der Fünf-Prozent-Hürde, in Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow war sie mit deutlich zweistelligen Stimmanteilen oftmals drittstärkste Kraft hinter der SPD und den Grünen. Während die FDP von den Berliner Wählern zur Splitterpartei zurechtgestutzt wurde, können sich nun 15 Politiker der Piratenpartei "Fertig machen zum Ändern" – der Piraten-Wahlslogan bekommt nach dem sensationellen Wahlergebnis und dem Einzug ins Abgeordnetenhaus einen ganz neuen Beigeschmack.

Wer wählte die Piraten?

Stichwort Wählerwanderung: Die Partei, von der 93% ihrer Wähler in einer "infratest dimap"-Umfrage behaupten, dass sie endlich einmal die Meinung von Jüngeren vertrete, zog viele Wähler der SPD, der Grünen und der Linken auf ihre Seite. Stichwort Erstwähler: 14 Prozent der Erstwähler gaben ihre Stimme den Piraten, sogar 21 Prozent der männlichen Erstwähler. Am interessantesten aber ist das Stichwort Nichtwähler: Keine andere Partei konnte zuvor nicht an der Wahl teilnehmende Berliner so sehr mobilisieren wie die Piraten, vor allem Kurzentschlossene gaben ihre Stimme oft den Politikern der Piratenpartei. So ist wenig verwunderlich, dass 86 Prozent ihrer Wähler in ihr eine Alternative für Nichtwähler, und 59 Prozent eine "Denkzettel"-Partei für die etablierten Parteien sehen. Werden Politikverdrossene von der als besonders ehrlich auftretenden Partei ins – der Wortwitz sei an dieser Stelle einmal erlaubt – ins Boot geholt?

Kompetenz oder Protest?

Piraten Baum, Rechte: dpaBild vergrößern

Andreas Baum, 33, ist der Berliner Spitzenkandidat der Piraten.

Für Piratenwähler waren die wahlentscheidenden Themen "soziale Gerechtigkeit", "Bildungspolitik", "Wirtschaftspolitik" und "Arbeitsmarktpolitik" – besondere Kompetenz sprechen sie den Piraten in diesen Bereichen aber nicht zu, die Stärken der "orangenen Partei" liegen auf Netzthemen wie Datenschutz und Urheberrecht. Vielmehr punkteten die Piraten wohl mit ihrer offen zugegebenen Unwissenheit.

Spitzenkandidat Andreas Baum bekleckerte sich in Sachen Faktensicherheit bei der Parteienvorstellung im RBB nicht gerade mit Ruhm, bezifferte etwa die ca. 63 Milliarden Schulden der Hauptstadt auf "viele Millionen Euro" - doch er und seine Mitstreiter geben offen zu, dass sie sich in bestimmte Themen noch einarbeiten müssen und unsicher sind: "Natürlich haben wir an manchen Stellen noch Wissenslücken und müssen uns noch weiterentwickeln. Das ist ja kein Wunder bei einer Partei, die bisher keinen einzigen Festangestellten hatte." sagte der gelernte Industrieelektroniker Baum selbstkritisch. Vielleicht sehnen sich die 8,9 Prozent der Wähler, die den Piraten ihre Stimme gaben, nach einer neuen Ehrlichkeit in der Politik – oder sind der Meinung, dass ja auch Politiker von CDU oder SPD nicht viel mehr wissen, wollten die etablierten Parteien mit einer Protestwahl schocken.

Und jetzt?

15 Kandidaten hatten die Piraten auf ihre Landesliste gesetzt, alle 15 sitzen im neuen Berliner Abgeordnetenhaus. Wie es weitergeht mit der Partei, die in Berlin bei der Bundestagswahl auf 3,4 Prozent und nur halb so viele Stimmen kam, ist unsicher. War es nur ein Denkzettel, eine Protestwahl oder der Start für eine Partei, die die Grünen beerben will? An einem Punkt sollten die Piraten übrigens schnellstmöglich arbeiten – unter ihren 15 Abgeordneten ist gerade mal eine Frau.

Stand: 19.09.2011

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